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PD Dr. Johannes Rux
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Diese Veranstaltung wurde an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen durchgeführt

Fallbesprechung Staatsorganisation und Grundrechte - Sommersemester 2002

Montags 16.00-18.00 (s.t.) - Raum 10 (Alte Physik)

Evaluierung
Gegenstand - Gliederung - Literaturhinweise - Schemata (nur PDF) - Die virtuelle Fallbesprechung

GEGENSTAND

Im Rahmen der Veranstaltung sollen anhand klassischer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes und aktueller Rechtsstreitigkeiten Lösungen für verfassungsrechtliche Streitigkeiten entwickelt werden.

Die Fallbesprechung begleitet zum einen die Vorlesung Öffentliches Recht II zu den Grundrechten, soll aber zugleich auf die Übung für Anfänger im Öffentlichen Recht vorbereiten, die nach dem Studienplan für das 3. Semester vorgesehen ist. Im ersten Drittel des Semesters wird daher das Staatsorganisationsrecht im Mittelpunkt stehen. Danach sollen dann die Grundrechte behandelt werden, wobei der Schwerpunkt auf den Allgemeinen Grundrechtslehren liegen wird. Ausserdem werden im Rahmen der Fallbesprechung auch die Grundlagen des Verfassungsprozessrechtes behandelt. Im Rahmen der Fallbesprechung werden zwei Probeklausuren zum Staatsorganisationsrecht und den Grundrechten geschrieben.

Wichtig: Die Fallbesprechung kann den Besuch der Vorlesung und die Lektüre der einschlägigen Lehrbücher nur ergänzen, nicht aber ersetzen. Die Teilnehmer sind aufgefordert, sich gründlich vorzubereiten, da es ihnen anderenfalls kaum möglich sein wird, mit Gewinn an der Veranstaltung teilzunehmen.

Diese Lehrveranstaltung wird evaluiert. Wenn Sie wissen wollen, wie meine früheren Veranstaltungen von den Teilnehmer/innen bewertet worden sind, dann gehen Sie bitte ins Archiv.

Diese Veranstaltung wird durch meine "virtuelle Fallbesprechung" ergänzt.

GLIEDERUNG

Datum Thema
22.4.02
Einführung
  • Gegenseitige Vorstellung
  • Einführung in die Lernziele, die Organisation und den Aufbau der Veranstaltung
29.4.02
Das Organstreitverfahren/Der Bundestag
6.5.02
Die abstrakte Normenkontrolle/Das demokratische Prinzip des Grundgesetzes
13.5.02
Der Bund-Länder-Streit/Das bundesstaatliche Prinzip des Grundgesetzes
22.5.02
Der Termin wird auf Mittwoch, 10-12 Uhr, Raum 2 (Alte Physik) verlegt (Pfingstmontag!)
Wiederholung Gesetzgebungsverfahren - Einführung in die Grundrechte
27.5.02
Die Verfassungsbeschwerde/Allgemeine Handlungsfreiheit
3.6.02
Bekenntnisfreiheit im säkularen Staat
10.6.02
Probeklausur zum Staatsorganisationsrecht
17.6.02
Berufsfreiheit
  • Fortsetzung des Falles vom 3.6.2002
24.6.02
Einstweiliger Rechtsschutz/Meinungs- und Versammlungsfreiheit
  • Versammlungsfreiheit für alle? Zwei Entscheidungen des BVerfG: 1 und 2
1.7.02
Dieser Termin muss leider entfallen!
8.7.02
Eigentumsfreiheit
10.7.02
Zusatztermin: Mittwoch 10-12 Uhr, Raum 2 (Alte Physik)
Der Gleichheitssatz
Probeklausur zu den Grundrechten
15.7.02
Besprechung der Probeklausur zu den Grundrechten

Ausgabe der Evaluierungsbögen

Literaturhinweise (Auswahl)

Gesetzestext:
  • Ich empfehle das "Textbuch Bundesrecht" (C.F. Müller, Heidelberg)
Literaturempfehlungen zum Staatsorganisationsrecht:
  • Degenhart, Christof: "Staatsrecht I - Staatsorganisation"
  • Ipsen, Jörn: "Staatsrecht - Band 1: Staatsorganisationsrecht"
  • Maunz, Theodor/Zippelius, Reinhold: "Deutsches Staatsrecht"
  • Maurer, Hartmut: "Staatsrecht"
  • Stein, Ekkehart/Frank, Götz: "Staatsrecht"
  • außerdem: Doehring, Karl: "Allgemeine Staatslehre"
Literaturempfehlungen zu den Grundrechten:
  • Pieroth, Bodo/Schlink, Bernhard: "Staatsrecht II - Grundrechte"
  • Ipsen, Jörn: "Staatsrecht - Band 2: Grundrechte"
  • Manssen, Gerrit: "Grundrechte"
  • Manssen, Gerrit: "Staatsrecht I - Grundrechtsdogmatik
  • Sachs, Michael: "Staatsrecht II - Grundrechte
Literaturempfehlungen zum Verfassungsprozessrecht:
  • Schuppert, Gunnar Folke: "Verfassungsprozessuale Probleme der öffentlich-rechtlichen Arbeit"
  • Schlaich, Klaus/Korioth, Stefan: "Das Bundesverfassungsgericht"
  • Die beiden Kurzlehrbücher von Fleury und Gersdorf eignen sich für einen ersten Einstieg.

Vor Repetitorienskripten wird ausdrücklich gewarnt, da sie die Rechtsfragen nicht systematisch sondern fallbezogen darstellen. Sie sind allenfalls im Anschluss an die Vorlesung und Fallbesprechung zur Wiederholung und Vertiefung geeignet. Dies gilt auch für die bei den Studierenden besonders beliebten und durchaus gut gemachten Werke von Schmidt/Seidel.

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